Wörrstadt aktuell

"Der Ausscheller" - Karl Ritzinger

 

 

 

 

Rathaus geschlossen

 

In der Zeit vom 24.12.2016 bis einschließlich 01.01.2017 ist das Rathaus der Stadt Wörrstadt 

 

Ich bitte um Beachtung.

Ingo Kleinfelder, Stadtbürgermeister

 

Seniorenfahrt 2016

Die organisatorischen Vorarbeiten für unseren Seniorenausflug am Dienstag, den 31. Mai 2016 sind soweit abgeschlossen.
Noch mal der Hinweis: im Fahrpreis enthalten ist die Fahrt, die Schifffahrt, das Mittagessen sowie das Frühstück unterwegs. Die Kosten für Getränke und das Abendessen sind von den Teilnehmern selbst zu tragen.

Die Abfahrt erfolgt um 8.00 Uhr auf dem Marktplatz in Wörrstadt.
Die Rommersheimer werden um 7.50 Uhr  abgeholt. Der Bus steht am alten Rathaus (Kirche).

Ingo Kleinfelder, Stadtbürgermeister 

Nichtöffentliche Sitzung

des Bauausschusses

Am Montag, 30. Mai 2016, findet um 18:00 Uhr die 15. Sitzung des Bauausschusses im Sitzungssaal des Rathauses, Pariser Straße 75, 55286 Wörrstadt statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlich:

1. Begrüßung
2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41  
(1) GemO                                                3. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung                                                                       4.Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag      

5. Beratung und Beschlussfassung über bis zur Sitzung eingegangene Anträge                                                 6. Mitteilungen und Anfragen. 

 

Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, 30. Mai 2016, findet um 19:00 Uhr die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses, Pariser Straße 75, 55286 Wörrstadt statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlich:

1. Begrüßung

2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO

3. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten

4. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Klarstellungssatzung

5. Antrag auf Stundung und Ratenzahlung

6. Mitteilungen und Anfragen. 

Plakatierung in Wörrstadt


Der Stadtrat Wörrstadt hat in seiner Sitzung vom 10.02.2014 den folgenden Beschluss zur Plakatierung in der Stadt gefasst:
In den Sondernutzungsgenehmigungen zum Aufstellen von Plakaten werden folgende Auflagen aufgenommen:
    1.    Werden Plakate auf Plakatständern angebracht, muss für den Fußgängerverkehr eine Restgehwegbreite von mindestens 1,20 m verbleiben.
    2.    Das Anbringen von Plakaten/Wahlwerbung in unzulässig
    a)    An Verkehrszeichen, Lichtzeichenanlagen und deren Aufstell- vorrichtungen (Pfosten, Rohrständer etc.)
    b)    An Kreuzungen und Einmündungen sowie 15m davor
    c)    An Bäumen
    d)    In Wörrstadt in der Pariser Straße auf dem Platz vor der evangelischen und der katholischen Kirche, sowie auf dem Neunröhrenplatz
    e)    In Rommersheim in der Straße „Am Rathaus“ auf dem Platz vor der Kirche und dem Rathaus
    3.    Plakate sind spätestens am 3. Werktag nach der Wahl zu entfernen
Bitte halten Sie sich bei Ihren Plakatierungen an diese Vorgaben.
Plakate die an unzulässigen Stellen und Plätzen angebracht werden, werden durch die Stadt entfernt und können auf dem Bauhof abgeholt werden
Ingo Kleinfelder, Stadtbürgermeister
 

Bericht aus der 12. Sitzung des Stadtrates Wörrstadt vom 27.07.2015

 

Der Rat beschloss den Förderantrag an Land und Landkreis für den Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte zu stellen.

Der Rat stimmte den einzelnen Abwägungsvorschlägen des Planungsbüros zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Niederborn zu.

Der Stadtrat beschloss einstimmig den Bebauungsplan „Niederborn“, 3. Änderung, als Satzung gem § 10 BauBG i.V.m. § 13 a BauGB, § 24 GemO, § 88 LBauO.

Im Zuge des Ausbaus der Frierich-Ebert-Straße werden auch die Wasserleitungen durch die WVR erneuert. Die Drainageleitung liegt im Verantwortungsbereich der Stadt Wörrstadt.. Der Rat beschloss einstimmig die entstehenden Kosten für die Neuverlegung der Drainageleitung sowie anteilige Kosten für die provisorische Wiederherstellung der Oberfläche zu übernehmen.

Zum Angebotspreis von 21.768 € sollen Weg und Parkplatz vor der Leichenhalle neu gepflastert werden. Einstimmiger Beschluss.

Der Annahme einer Spende durch die Stiftung der Volksbank wurde einstimmig zugestimmt.

Ebenfalls einstimmig wurde einem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, die die Errichtung von Sitzmöglichkeiten in der Friedrich-Ebert-Straße vorschlägt.

Für die Erweiterung des Stuhllagers der Neubornhalle wurden folgende Gewerke einstimmig vergeben:

Zimmer- und Dachabdichtung: Mindestbietende Fa. Schaller, Saulheim  7.296,72 €

Erd-, Fundament-, Kanal- und Pflasterarbeiten: Mindestbietende Fa. Wöbau, Wörrstadt, 11.346,50 €.

Schlosserarbeiten: Mindestbietende Fa. Schramm,Wörrstadt, 4.081,70 €

Bericht aus der 11. Sitzung des Stadtrates Wörrstadt vom 22.06.2015

 

Der Empfehlung des Ingenieurbüros Reichelt-Deschenes bezüglich der Auslegung der Haustechnik und des Heizungssystems für den Neubau der Kindertagesstätte „Hinter der Bahn“wurde mit 14 Ja Stimmen bei drei Nein Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Für die Wärmeerzeugung wird eine Pelletsheizung empfohlen da Holz als CO2 neutraler Brennstoff gilt und die Energieffezienzstandards damit erfüllt werden.

Einstimmig wurde beschlossen, eine zentrale Zu- und Abluftanlage mit Wärmerückgewinnung zu installieren.

Mit 16 Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Verzicht auf eine Photovoltaik Anlage beschlossen.

Mit 17 Ja Stimmen und einer Stimmenthaltung beschloss der Stadtrat die einseitige Erweiterung der Gutenberstraße mit Beantragung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsbeirates Rommersheim beschloss der Stadtrat die Vergabe der Erneuerung der Eingangsanlage des Dorfgemeinschaftshauses an die Fa. Georg Seib, Mainz, als Mindestbieterin zur Auftragssumme von 7.568,40 €.

Einstimmig vergab der Stadtrat den Auftrag zur baulichen Umsetzung des 2. Bauabschnittes Friedhof Rommersheim an die Fa. Schwarz Landschaftsbau GmbH, Mainz, zum Angebotspreis von 29.276,28 € brutto.

Auf Antrag der SPD Fraktion beschloss der Stadtrat einstimmig die Absenkung von 19 Übergängen an Strassen zur Herstellung der Barrierefreiheit. Die Kosten betragen ca. 12.000 €. Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan vorhanden.

Der Antrag der CDU Fraktion auf Einrichtung einer Altenbegegnungsstätte mit täglichen Öffnungszeiten wurde einstimmig an den zuständigen Ausschuss verwiesen.

Der Antrag der CDU Fraktion auf Einrichtung einer Kleiderkammer für bedürftige Bürgerinnen und Bürger sowie für Flüchtlinge wurde auf einstimmigen Beschluss an den Verbabdsgemeinderat weitergeleitet, da man die Auffassung vertrat, dass hier eine zentrale Organisation erforderlich ist.

Bündnis 90/Die Grünen beantragten die Versetzung der Gedenktafel an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft vom Haus Pfarrstraße 14 an einen günstigeren Ort. Dem wurde einstimmig zugestimmt. Der Ort wird noch festgelegt.

Bericht aus der 10. Sitzung des Stadtrates Wörrstadt vom 11.05.2015

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Marco del Pin als Nachrücker für Ulrike Rettweiler als Ratsmitglied verpflichtet

Jürgen Wichter, Sprecher der Bürgerbus Initiative, stellte den Sachstand der Organisation  und des Ablaufs vor. Nach Lieferung des Busses soll der Betrieb unmittelbar aufgenommen werden.

Die Vertreter des  Architekturbüros „stereoraum“ stellten den aktuellen Planungsstand des Projektes  Neubau einer Kindertagesstätte „Hinter der Bahn“ vor.

Mit 15 Ja Stimmen bei drei Enthaltungen beschloss der Rat die „Richtlinien zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Stadtkern Wörrstadt“ der Stadt Wörrstadt“. Diese Richtlinie bildet künftig die Grundlage für die Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaß-nahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet, welches im verein-fachten Verfahren durchgeführt wird. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der förderrechtlichen Zustimmung der ADD – Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, Arbeitssitz Neustadt/W.

Bezüglich des Bebauungsplanes „Businesspark mit Verkehrsdienst-leistungszentrum“ (Autohof) wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst: Der Stadtrat beschließt, die in der Anlage befindlichen geänderten Planunterlagen (Stand April/Mai 2015) zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 3 (2) BauGB sowie für die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB zu verwenden.

Zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Carl-Benz-Straße“ (Fa. Thimm Display GmbH) erfolgte die Abwägung über die eingegangen Stellungnahmen während der Offenlage und der förmlichen Behörden-beteiligung gem.  §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB. Die Abstimmungen erfolgten jeweils einstimmig.

Ebenfalls einstimmig beschloss der Stadtrat auf Grund aktueller Änderungen die erneute Offenlage und erneute Behördenbeteiligung.

Ratsmitglied Frank Fischer folgt Ulrike Rettweiler als SPD Vertreter im Bauausschuss. Ratsmitglied Marco Del Pin wird dessen Stellvertreter und vertritt als Nachfolger von Moustafa Al Halabi die SPD im Jugendausschuss. Jeweils einstimmiger Beschluss.

Der Stadtrat beschloss mit 15 Ja Stimmen bei einer Stimmenthaltung den Feldhüter der VG Wörrstadt entsprechend dem vorgelegten Konzept zu beauftragen.

Ein Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von zwei Aktiv-Sportplätzen wurde zur Klärung der Standort und der Kostenfrage an den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Einem  Antrag der FWG Fraktion zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Marktplatz/Neubornhalle wurde einstimmig zugestimmt.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsbeirates stellt der Stadtrat auf Antrag der CDU Fraktion den Antrag auf Versetzung  des Ortsschildes in Rommersheim an der K16. Es handelt sich um eine erneute Antragstellung, da dieser Antrag bereits einmal von der Kreisverwaltung abgelehnt wurde.

Bericht über die 9. Sitzung des Stadtrates Wörrstadt vom 16.03.15

 

Stadtbürgermeister Kleinfelder stellte die Daten des Haushaltes 2015 vor und erläuterte die Gründe, warum dieser in diesem Jahr nicht ausgeglichen werden konnte.

Die Fraktionsvorsitzenden gaben ihre Stellungnahmen dazu ab und empfohlen die Zustimmung zum Haushaltsplan.

Einstimmig wurden anschließend Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für das Jahr 2015 beschlossen.

Dem Konzept der Vorplanung (Gestaltungs- sowie Fachplanung) für den Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße wurde einstimmig zugestimmt

Ebenfalls einstimmig wurde dem Abschluss eines Leasing-Vertrages mit dem Autohaus am Petersberg für einen Citroen Jumper als Bürgerbus zugestimmt. Das Autohaus hat ein monatliches Sponsoring von 100,00 € für das Fahrzeug zugesagt.

Einstimmig wurde der Auftrag zur Lieferung, Pflanzung und Pflege von 37 Bäumen zum Preis von 13.513,64 € als Nachpflanzungen zugestimmt.

Der Stadtrat stimmte den einzelnen Abwägungsvorschlägen des Planungsbüros über die eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage und der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Hinter der Bahn“ (1. Bauabschnitt) einstimmig zu.

Ebenfalls einstimmig wurde der Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

Ingo Kleinfelder

Stadtbürgermeister

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Donnerstags 17 - 18.00 Uhr

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Buchungsanfrage für Einrichtungen der Stadt Wörrstadt
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